Antrag

Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, gemeinsam mit den anderen kommunalen Eigentümern der Enso bis spätestens Ende 2011 einen Beschluss beispielsweise in der Gesellschafterversammlung herbeizuführen, der das Ziel hat, dass im Strommix der Enso der Anteil von Strom aus Kernkraft dauerhaft durch Strom aus nichtnuklearen Quellen ersetzt wird. Das soll geschehen, indem

• die Enso bestehende Bezugsverträge für Strom aus nuklearen Quellen nicht verlängert
• die Enso ab 2013 keine Elektroenergie aus nuklearen Quellen im Angebot hat.

Sollte ein solcher Beschluss nicht zustande kommen, ist im Januar 2012 über Alternativen zu beraten.
Der Stadtrat ist zu den Sitzungen im September 2011 und Januar 2012 über den Stand der Umsetzung dieses Beschlusses zu informieren.

Download

Den gesamten Antrag samt Begründung gibt es hier als Download.

Bearbeitungsstand

Der Antrag wurde am 19.5.2011 vom Stadtrat mit zwölf Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen.

In der Gesellschafterversammlung der KBO – das ist die Gesellschaft, in der die Umlandgemeinden ihre Enso-Anteile bündeln – wurde das Anliegen der Stadt Tharandt erst am 29.11.2012 zur Abstimmung gebracht. Und das mit einem negativ formulierten Antrag: „Die Gesellschafterversammlung möge beschließen, den Antrag der Stadt Tharandt abzulehnen“. Tharandt stimmte erwartungsgemäß gegen diesen Antrag, Mittelherwigsdorf enthielt sich, alle anderen Gemeindevertreter folgten diesem Antrag.

Die beschlossenen Zwischeninformationen und die Beratung zu Alternativen fanden nicht statt.