Antrag

Der Stadtrat beschließt, Planungs– und Ausführungsleistungen für Brandschutz– und
Sanierungsmaßnahmen am Kinderhaus Tharandt in Höhe von jeweils 50.000 Euro im Jahr 2023 und 150.000 Euro im Jahr 2024 in den Haushalt aufzunehmen.

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Den kompletten Antrag samt Begründung gibt es hier als Download.

Bearbeitungsstand

Unser Antrag wurde im Rahmen der Haushaltberatungen am 11.5.2023 bei 2 Ja-Stimmen mit 10 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Die Mitglieder des Stadtrates waren sich jedoch ziemlich einig, dass das Anliegen des Antrags verfolgt werden sollte und freiwerdende Mittel zugunsten des Kinderhauses verwendet werden sollen. Es gab einen neuen Antrag:

Der Stadtrat beschließt, die Amtsleiterin für Finanzen wird beauftragt, den Stadtrat im rahmen des Haushaltvollzugs über frei werdende finanzielle Mittel zu informieren, um ggf. außerplanmäßig weitere Untersuchungen und Planungen zu beauftragen, die zur Sicherung des Kinderhauses Tharandt und der Kinderbetreuung in der Stadt Tharandt notwendig sind, auch mit des Zielstellung Fördermittel zur Finanzierung möglicher Maßnahmen zu nutzen.

Protokoll Stadtrat 11.5.2023

Dieser Antrag wurde mit zwölf Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.