In der Sitzung des Stadtrates am 21. Januar 2020 stand u.a. die Verabschiedung des Bebauungsplanes Birkenweg in Kurort Harta auf der Tagesordnung. Eine Mehrheit des Stadtrates stimmte dafür. Wir Stadträte der Bürgerliste Grün der Zeit stimmten dagegen.  Warum?

Stadtrat Jens Heinze begründet das so: „Ich kann dem B-Plan Brikenweg nicht zustimmen. Und das nicht etwa nur wegen einger darin vorhandenen Formulierungen, die an Stellen mit guten Ansätzen nicht nur Schlupflöcher, sondern ganze Scheunentore öffnen.

Als wir vor einigen Jahren über die Grundzüge für den Flächennutzungsplan erarbeiteten, waren wir uns einig, dass neue Baugebiete nicht auf landwirtschaftlich gut nutzbaren Flächen und/oder im Außenbereich ausgewiesen werden sollten und dass ein möglichst geringes Maß an Bodenversiegelung erfolgen sollte. Das ist am Birkenweg nicht gegeben.

Trotzdem habe ich dem Flächennutzungsplan zugestimmt. Für mich war damit verbunden die Erwartung, dass – auch im Anbetracht des Leitbildes der Stadt – in dem Gebiet am Birkenweg etwas Richtungsweisendes entsteht. Häuser, an denen nachhaltiges und klimagerechtes Bauen konsequent umgesetzt wird. Ein Wohngebiet mit sparsamen Flächenverbrauch für viele Menschen verschiedener Altersgruppen, das trotzdem ausreichend Freiräume für Mensch und Natur bietet. Wohnungen im Eigentum und zur Miete. Zu Beginn der Beratungen zu diesem B-Plan war ich noch im Technischen Ausschuss und habe mich für Regelungen im B-Plan eingesetzt, die den Rahmen für die Entwicklung dieser Fläche entsprechend setzen. Leider gab es wenig Bereitschaft, nach Wegen zu suchen, wie solche Regelungen in diesem B-Plan oder an anderer Stelle im Vertragswerk verankert werden können. Die wenigen übernommenen Vorschläge finde ich im B-Plan nicht oder nur halbherzig umgesetzt.
Das ist schade.
Dieser vorliegende B-Plan ist für mich eine vertane Chance für unsere Stadt, aber auch eine vertane Chance für Nachhaltigkeit und Klimaschutz.“