Am 8.8.24 war die konstituierende Stadtratssitzung nach der Kommunalwahl vom Juni 24.  Es wurden die drei stellvertretenden Bürgermeister aus der Runde der Stadträt*innen gewählt, die Ausschussmitglieder für technischen Ausschuss (TA),  Verwaltungsausschuss (VA),  Ausschuss für Kultur,  Erholung und Soziales (AKES) und der Gemeinschaftsausschuss mit der Gemeinde Dorfhain.

Ziel war es für uns, dass mind. 1 und 2. stellvertretender Bürgermeister aus dem demokratischen Spektrum kommen. Das haben wir erreicht.

Eine weiteres Ziel war,  dass GdZ im TA und VA vertreten ist. Hier haben wir unsere Ziele mehr als erreicht. Milana Müller ist Mitglied im TA und AKES und  Yvonne Barteld im VA. 

Ganz zum Schluss war es uns wichtig,  die Zusammenarbeit in diesem Stadtrat und unsere Grenzen zu umreißen, welches Milana Müller vortrug.

Hier das vollständige Statement:

Das hat gut gepasst: In der letzten Sitzung des Stadtrates vor dem Wechsel in die nächste Legislatur wurden zwei wichtige Beschlüsse für die Entwicklung Tharandts gefasst.

Schlossinsel Grillenburg

Nach fünf Jahren Dranbleinen und Voranbringen haben wir Stadträte in dieser Sitzung die Änderung des Flächenutzungsplanes und den Bebauungsplan für die Schlossinsel Grillenburg als Satzung beschlossen. Damit ist ein wichtiger Schritt abgeschlossen, um das Areal mit dem Jagdschloss und dem sogenannten Jägerhaus einer öffentlich sinnvollen Nutzung zugänglich zu machen.  

Kinderbetreuung in Tharandt 

Die weitere Entwicklung der Kinderbetreuung für Tharandt wurde in den letzten Monaten kontrovers diskutiert. Klar ist eins: 

Es sind Veränderungen nötig. Seit vielen Jahren sind Investitionen für das Kinderhaus nötig, vor allem das Haus den aktuellen Anforderungen des Brandschutzes anzupassen ist nicht so einfach gemacht. Inzwischen kommen andere Entwicklungen hinzu: aktuell weniger Kinder in der Krippe,  viele im Hort – da muss nach Lösungen gesucht werden, die nicht gleich auf der Hand liegen. 

In dieser SR-Sitzung stand nun eine Grundsatzentscheidung an.

• der brandschutzgerechte Umbau des Kinderhauses oder
• ein Neubau auf dem vorderen Teil des Bolzplatzes  

Beiden Varianten haben logischerweise Vor- und Nachteile. Diese  wurden auf der sonder Stadtratssitzung  am 30.5. 24  mit viel Bürgerbeteiligung diskutiert.

Am 13.6. 24 hat der Stadtrat nun einen Grundsatzbeschluss gefasst. Die Mehrheit hat sich für den Erhalt des Standortes und den brandschutzgerechten Umbau entschieden.

Auch die Stadträtinnen der Bürgerliste haben für den Umbau des kunderhauses in der Heinrich Straße gestimmt. Es ist keine einfache Aufgabe.  Jedoch haben wir , wenn es geschafft ist, in Tharandt ein Kinderhaus in zentraler und ruhiger Lage mit einem wunderbaren Garten erhalten. 

Uns ist bewusst, dass es auch für die anderen Einrichtungen Entwicklungen braucht, die mit der Zeit gehen. Dafür werden wir uns die kommenden Jahre einsetzen. 

Wenn es das Trauern nicht gäbe, dann gäbe es kein Erinnern: dann gäbe es kein Gestern und kein Morgen, nur das Jetzt. Dann gäbe es keine Vorsorge, auch keine VorSICHT: Wir würden die Hand auf die heisse Herdplatte legen und sie verbrennen – denn wir wüssten nicht um die Gefahr. Und wenn heute allerorten der Ruf nach dem Vergessen erschallt – die Aufforderung nach dem Aufhören der Erinnerungsrufe über das, was zwischen 1914-1918 und vor Allem zwischen 1933-1945 in unserem Land geschah: Dann ist das nichts Anderes als die Aufforderung, zu vergessen dass unsere Hand verbrennt, wenn wir sie auf die heiße Herdplatte legen. Weiterlesen →

Kürzlich wurde an der Ampel (offiziell Lichtsignalanlage) Talmühlen-/Roßmäßler-/Wilsdruffer Straße und Opitzer Weg die Schaltung so geändert, dass der Straßenverkehr jeweils nur aus einer Richtung grün bekommt. Das ist insbesodere im Verlauf Roßmäßler-/Wilsdruffer Straße sinnvoll, um das Linksabbiegen sicher zu ermöglichen.

Zugleich hat sich aber die Situation für Fußgänger verschlechtert. Die Grünphasen wurden seltener und damit dauert es jetzt wesentlich länger, wenn man von der Roßmäßlerstraße über den Opitzer Weg über die Wilsdruffer in Richtung Grundschule laufen will. Insbesondere die Geduld der Schüler wird arg strapaziert.

Das Problem wurde der Verkehrsbehörde des Landratsamtes vorgetragen und auch in den Tharandter Gremien angesprochen. Eine Überprüfung ist in Aussicht gestellt. Wir bleiben dran!

Wir waren in Leipzig dabei und haben für „Ein Europa für alle“ demonstriert. 10000 Teilnehmer/innen wurden in Leipzig gezählt, auf allen sieben Demonstrationen im ganzen Land waren es etwa 100.000.

Jetzt schon sollte man sich den 24. August 2019 vormerken. Dann gibt es in Dresden eine bundesweiste Demonstration des Bündnisses #unteilbar für Solidarität statt Ausgrenzung. Das Bündnis hatte im vergangenen Herbst eine Viertelmillion Menschen in Berlin auf die Straße gebracht.

www.sachsen.unteilbar.org

Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas z.B. Leipzig und Berlin

Aus dem Aufruf:

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Weiterlesen →